CDU und Syrer in Deutschland: Viele sollen gehen, manche dürfen wohl bleiben

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vor 7 Stunden

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Die Debatte um den Aufenthaltsstatus von Syrern in Deutschland wurde durch eine Reise von Außenminister Wadephul nach Syrien ausgelöst. Wadephul äußerte sich dort zur eingeschränkten Möglichkeit einer freiwilligen Rückkehr, was als Absage an Abschiebungen missverstanden wurde. CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz widersprach dieser Interpretation und betonte, dass der Bürgerkrieg in Syrien beendet sei und somit keine Asylgründe mehr bestünden, weshalb mit Rückführungen begonnen werden könne. Merz priorisierte die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern, gefolgt von Anreizen zur freiwilligen Rückkehr. Abschiebungen von Syrern mit befristetem Aufenthalt, die nicht ausreisen wollen, seien erst im dritten Schritt vorgesehen. In der CDU/CSU gibt es unterschiedliche Ansichten zur Rückführungspraxis. Ein zentraler Punkt der Debatte ist die Frage, wie viele der rund 700.000 Syrer mit befristetem Aufenthaltsstatus in Deutschland bleiben dürfen. Aussagen von Unionsfraktionschef Jens Spahn und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann lassen auf eine selektive Rückführung schließen, wobei arbeitsfähige Syr... zum Weiterlesen App herunterladen

er ohne Beschäftigung stärker im Fokus stehen könnten. Gleichzeitig wird betont, dass es Bleibeperspektiven gibt. Dazu zählen Personen, die die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben oder einen dauerhaften Aufenthaltstitel durch gute Integration besitzen. Auch Personen, die zu bestimmten gefährdeten Gruppen in Syrien gehören, könnten ein Aufenthaltsrecht erhalten. Die genauen Kriterien für die Entscheidung, wer bleiben darf, sind jedoch noch nicht abschließend festgelegt.

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