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Wichtiger Plan kurzfristig verschoben - Regierungs-Streit um E-Auto-Prämie

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vor 8 Stunden
YoyoFeed Zusammengefasst

Die für Freitagvormittag angesetzte Pressekonferenz zur geplanten E-Auto-Prämie der Bundesregierung wurde überraschend auf Montag verschoben. Als Grund wurden „letzte Detailabstimmungen innerhalb der Bundesregierung“ angegeben. Tatsächlich steckt dahinter ein Streit innerhalb der schwarz-roten Koalition, ausgelöst durch die Regelung von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) bezüglich der Förderung von Hybrid-Autos. Das Kanzleramt stoppte die Pressekonferenz am Donnerstagabend, um die Berechnungen des Umweltministeriums über das Wochenende zu prüfen. Die Befürchtung im Kanzleramt ist, dass das geplante Fördermodell deutsche Autobauer benachteiligen könnte, ein Vorwurf, den das Umweltministerium zurückweist.

Der ursprüngliche Plan sah vor, dass alle, die ab dem 1. Januar 2026 neu zugelassene E-Autos oder bestimmte Plug-In-Hybride besitzen und unter einer bestimmten Einkommensgrenze liegen, Fördermittel beantragen können. Die Einkommensgrenze lag in einem früheren Entwurf bei 80.000 Euro zu versteuerndem Jahreseinkommen pro Haushalt. Die Fördersummen sollen je nach Auto, Einkommen und Familiengröße zwischen 1500 und 6000 Euro liegen und rückwirkend beantragt werden können. Ein Online-Portal zur Beantragung soll im Mai freigeschaltet werden. Die Förderung ist ausschließlich für Privathaushalte und Neuwagen gedacht, nicht für Firmenfahrzeuge. Insgesamt stellt die Bundesregierung 3 Milliarden Euro zur Verfügung.

Was war der Auslöser für den Streit innerhalb der Regierungskoalition bezüglich der E-Auto-Prämie?
Der Streit wurde durch die Regelung von Umweltminister Carsten Schneider ausgelöst, welche Hybrid-Autos (Mix aus Elektro und Verbrenner) staatliche Fördermittel erhalten sollen.
Wer kann die neue E-Auto-Prämie beantragen und welche Fahrzeuge sind förderfähig?
Antragsberechtigt sind Privathaushalte, die ab dem 1. Januar 2026 neu zugelassene E-Autos oder bestimmte Plug-In-Hybride besitzen und unter einer bestimmten Einkommensgrenze liegen. Die Förderung gilt ausschließlich für Neuwagen.
Wie hoch ist die vorgesehene Fördersumme und wie lange soll die Förderung laufen?
Die Fördersummen sollen zwischen 1500 und 6000 Euro liegen, abhängig von Auto, Einkommen und Familiengröße. Die Bundesregierung stellt insgesamt 3 Milliarden Euro bereit. Das Datum der Neuzulassung ist entscheidend für die Antragsstellung, die rückwirkend erfolgen kann.