Wie das EuGH Vielfalt und Einheit austariert

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) spielt eine zentrale Rolle bei der Harmonisierung von Recht und Einheit in Europa, wie EuGH-Präsident Koen Lenaerts im Gespräch mit der ARD betont. Er verteidigt die Urteile des Gerichts gegen Vorwürfe des Aktivismus und bezeichnet die Auslegung des bestehenden Rechts als "gerichtlichen Minimalismus". Kritische Reaktionen, wie die der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bezüglich des Asylrechts, weist er zurück, indem er erklärt, dass das Gericht lediglich geltendes EU-Recht anwendet. Das Asylrecht ist ein häufiges Thema für den EuGH. Lenaerts hebt ein Urteil hervor, das die strengeren Maßstäbe für sichere Herkunftsstaaten schuf und die Massenabschiebung von Asylbewerbern erschwerte. Ebenso betont er die Wichtigkeit eines Urteils, das die Asylrechte von afghanischen Frauen stärkte, da die Taliban-Repressionen als Verfolgung gelten. Er räumt ein, dass diese Entscheidungen oft zu Kritik führen, die Richter seien weltfremd, doch er betont die Notwendigkeit, dass Gerichte auch unter Druck standhaft bleiben. Lenaerts äußert sich auch zu externen politischen Einflüssen. Die Drohungen des US-Präsidenten mit Zöllen, falls die EU gegen Tech-Konzerne vorgeht, betrachtet er als "unerheblich", da die EU einem anderen Gesellschaftsmodell folge und sich an ihren eigenen Gesetzen orientiere. Er betont die ... zum Weiterlesen App herunterladen