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Zensurvorwurf gegen Daniel Günther – CDU-Politiker kontert nach „Lanz“-Auftritt

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Berliner Morgenpost
12. Januar 2026 10:49
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Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht sich Vorwürfen ausgesetzt, ein Feind der Pressefreiheit zu sein und Medien zensieren zu wollen. Diese Anschuldigungen stammen aus Teilen der deutschen Medienlandschaft und von einigen Medien- und Verfassungsrechtlern, die sich auf einen Auftritt Günthers in der Sendung „Markus Lanz“ beziehen. Dort hatte Günther die Gefahren von Social Media für die Demokratie thematisiert und gefordert, dass journalistische Medien sauber arbeiten und keine „politische Agitation betreiben“ dürften. Auf die Frage, ob man in diesem Zusammenhang regulieren, zensieren und „im Extremfall verbieten“ müsse, antwortete er mit „Ja“, bezogen auf einen Vorschlag, Jugendliche unter 16 Jahren zum eigenen Schutz vom Social-Media-Zugang auszuschließen, ähnlich wie in Australien.

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                    1. Resim

Günther verteidigte seine Aussagen und konterte den Zensurvorwurf in einem späteren Statement. Er bekräftigte sein „Ja zu Pressefreiheit“, betonte jedoch die besondere Verantwortung von Medien im Kampf für die Demokratie und positionierte sich „deutlich gegen das Verbreiten von Fake News und politische Kampagnen durch sogenannte alternative Medien“. Er führte weiter aus, dass Medien zwar durch Meinungs- und Pressefreiheit geschützt seien, aber bei einer solch großen Einflussnahme auch bestimmte Qualitätskriterien einhalten müssten. Als Beispiel nannte er Artikel über sich auf dem Portal „Nius“, bei denen laut seiner Aussage „in der Regel nichts“ stimme. Die Reaktionen alternativer Medien auf seine Kritik seien ein „perfektes Beispiel“ dafür, wie gezieltes Weglassen und bewusste Falschinterpretation zur Methode geworden seien, was eine Gesellschaft auf Dauer nicht aushalten könne.

Was war der Auslöser für die Vorwürfe gegen Daniel Günther?
Der Auslöser war Günthers Auftritt in der Sendung „Markus Lanz“, wo er über die Gefahren von Social Media für die Demokratie sprach und Forderungen nach einer Regulierung, Zensur oder gar einem Verbot aufstellte, insbesondere im Hinblick auf Minderjährige.
Wie hat Daniel Günther auf die Zensurvorwürfe reagiert?
Daniel Günther hat die Vorwürfe in einem späteren Statement zurückgewiesen und seine Haltung bekräftigt, dass er für Pressefreiheit sei, aber auch eine Verantwortung von Medien zur Einhaltung von Qualitätskriterien einfordere und sich gegen die Verbreitung von Fake News durch alternative Medien positioniere.
Welche konkrete Maßnahme schlug Günther im Zusammenhang mit Social Media vor?
Günther schlug vor, Jugendliche unter 16 Jahren zum eigenen Schutz vom Zugang zu Social Media auszuschließen, und nannte Australien als Vorbild für diese Maßnahme.