Am Donnerstag wurden 52 weitere afghanische Staatsbürger im Rahmen deutscher Aufnahmeprogramme von Islamabad nach Deutschland geflogen. Diese Personen hatten ihre Einreisevisa erfolgreich vor deutschen Gerichten erstritten, da sie sich ansonsten von pakistanischen Behörden von Abschiebung bedroht sahen.
Es ist bereits der sechste Flug dieser Art seit dem Regierungswechsel im Mai. Die aktuelle Bundesregierung erwägt nun auch den Einsatz von Charterflügen, da die pakistanische Regierung Deutschland eine Frist bis Jahresende gesetzt hat, um alle Aufnahmeprogramme abzuschließen.
Derzeit warten noch etwa 1900 Afghanen auf ihre Ausreise nach Deutschland, wobei einige von ihnen bereits seit über einem Jahr im Land sind und von Abschiebung bedroht sind. Die Organisation Kabul Luftbrücke berichtet von schwerwiegenden Folgen für Frauen, die aufgrund von Abschiebemaßnahmen Fehlgeburten erlitten haben.
Das Bundesinnenministerium hat rund 700 Schutzsuchenden, die Aufnahmezusagen im Rahmen von Überbrückungsprogrammen und der Menschenrechtsliste erhalten hatten, Geld- und Sachleistungen angeboten, falls sie auf die Einreise verzichten. Zehn Familien, insgesamt 62 Personen, nahmen dieses Angebot an.
Die Entscheidung über die Aufnahmeaussichten der verbleibenden Schutzsuchenden könnte durch eine Verfassungsklage beeinflusst werden, zu der die Bundesregierung bis Montag Stellung nehmen muss. Laut Kabul Luftbrücke wurde die Hälfte der Antragsteller noch nicht von deutschen Sicherheitsbehörden interviewt, was ihre Aussicht auf eine Einreise bis Jahresende schmälert.
