Untersuchung in Brüssel: Benachteiligt Google Medien? EU-Kommission leitet erneut Verfahren ein

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RP Online
vor 6 Stunden
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Die Europäische Kommission hat ein neues Verfahren gegen Google eingeleitet, da der US-Internetriese angeblich Nachrichtenmedien in seinen Suchergebnissen rechtswidrig benachteiligt. Konkret untersucht die Kommission eine Richtlinie von Google, die Inhalte von Medien abwertet, wenn deren Webseiten kommerzielle Inhalte von Dritten enthalten. Die Kommission ist besorgt, dass diese Richtlinien dazu führen, dass Nachrichtenverlage, die sich in einer schwierigen Zeit befinden, keine wichtigen Einnahmen verlieren und in den Suchergebnissen nicht fair behandelt werden. Es wird geprüft, ob Google faire, angemessene und nicht-diskriminierende Zugangsbedingungen für Verlagswebseiten in der Google-Suche anwendet, wie es der EU-Digitalrecht (Digital Markets Act, DMA) vorschreibt. Hinweise deuten darauf hin, dass Googles "Site Reputation Abuse Policy" die legitime Möglichkeit von Verlagen beeinträchtigt, mit ihren Webseiten Geld zu verdienen. Die Kommission will untersuchen, ob Googles Vorgehen die unternehmerische Freiheit, Innovationskraft und Zusammenarbeit von Verlagen mit Drittanbietern beeinträchtigt. Die Einleitung des Verfahrens bedeutet noch keinen Nachweis eines Verstoßes, aber bei einem festgestellten Verstoß drohen Google hohe Geldbußen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes, bei wiederholten Verstößen bis zu 20 Prozent. Auch strukturelle Maßnahmen wie eine Aufspaltung des Konzerns sind möglich. Die EU hat Google und Alphabet bereits seit 2018 m... zum Weiterlesen App herunterladen

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