CDU und CSU uneins über Rückkehr syrischer Flüchtlinge – Kritik an Außenminister Wadephul

Die Unionsparteien CDU und CSU sind tief gespalten in der Frage der Rückkehr syrischer Flüchtlinge nach Deutschland. Auslöser ist eine Äußerung von Außenminister Johann Wadephul (CDU), der bei einem Besuch in Syrien Zweifel an der kurzfristigen freiwilligen Rückkehr vieler Geflüchteter äußerte, da das Land stark zerstört sei und ein würdiges Leben dort kaum möglich sei. Er räumte zwar Kontakte zu Syrien bezüglich der Rückführung von Straftätern ein, widersprach damit aber der generellen Haltung der Bundesregierung, die eine härtere Migrationspolitik propagiert und Abschiebungen nach Syrien, beginnend mit Straftätern und Gefährdern, im Koalitionsvertrag festhält. Diese Haltung von Wadephul stieß auf erheblichen Unmut in den eigenen Reihen. Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) kritisierte, dass der Zerstörungsgrad eines Landes kein Argument gegen Rückkehr sei. Sven Schulze, CDU-Chef in Sachsen-Anhalt, konnte die Aussagen nicht nachvollziehen, da er im kommenden Jahr eine Landtagswahl gegen die AfD bestreiten muss. Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, betonte die Priorität von Rückführungen nach Syrien und die Erwartung der Öffentlichkeit, dass entsprechende Flüge bald starten. Die CSU, vertreten durch Generalsekretär Martin Huber, erinnerte ebenfalls an den Koalitionsvertrag und die Beendigung des Bürgerkriegs, was eine Rückkehr für Menschen ohne Fluc... zum Weiterlesen App herunterladen