Die Grünen im Bundestag fordern die Einführung einer Digitalabgabe für große Onlineplattformen und Suchmaschinen wie Google und Meta. Ziel ist es, die Marktmacht dieser Tech-Riesen zu begrenzen, die Medienvielfalt zu fördern und den Kulturstandort Deutschland zu stärken. Die Abgeordneten haben einen Antrag beschlossen, der den Medienstaatsminister auffordert, schnellstmöglich einen Gesetzesentwurf vorzulegen.
Die Grünen kritisieren, dass Digitalkonzerne den Großteil der Werbeeinnahmen vereinnahmen, während lokale und regionale Medien unter sinkenden Einnahmen leiden. Zudem würden Kulturschaffende oft nicht angemessen für die Nutzung ihrer Inhalte ohne Lizenz entlohnt. Die geplante Abgabe soll mindestens zehn Prozent der Werbeumsätze von Plattformen umfassen.
Die Einnahmen aus der Abgabe sollen zur Förderung von Medienvielfalt, Kulturangeboten und Medienkompetenz verwendet werden. Die Grünen sehen dies als ersten Schritt und schlagen vor, langfr... zum Weiterlesen App herunterladen
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