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AfD: Partei gewinnt überraschend zwei Bürgermeister-Posten in NRW

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T-Online
vor 6 Stunden
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Die AfD hat bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen überraschend zwei Bürgermeister-Stellvertreter-Posten errungen, was von lokalen Politikern als "Katastrophe für die Demokratie" und von der AfD als "Dammbruch" gefeiert wird. In Bochum-Wattenscheid wurde Cedric Sontowski zum zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt, und in Bad Salzuflen wurde Sabine Reinknecht zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin ernannt. In beiden Fällen erhielt die AfD-Kandidatin mehr Stimmen, als ihre Partei Sitze in den jeweiligen Gremien hat. Der Fall in Bad Salzuflen sorgte besonders für Aufsehen, da die Wahl von drei Stellvertretern für den CDU-Bürgermeister Dirk Tolkemitt vorgesehen war und eine gemeinsame Liste von SPD, CDU und Grünen die Posten besetzen sollte. Bei der geheimen Wahl erhielt jedoch die Grünen-Kandidatin zu wenige Stimmen, und stattdessen wurde die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht gewählt, obwohl ihre Partei dort nur 13 Sitze im Rat hat. Der CDU-Bürgermeister zeigte sich entsetzt und betonte, dass Absprachen im Stadtrat nicht mehr verlässlich seien. Auch die SPD-Fraktion äußerte sich empört und warnte davor, dass die Stärkung der AfD die Demokratie schwäche. Kurz zuvor war in Bochum-Wattenscheid bereits Cedric Sontowski von der AfD zum zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt worden, ebenfalls mit einer Stimme mehr als seine Partei Sitze in der Bezirksvertretung hat. Der neue SPD-Bezirksbürgermeister zeigte sich schockiert und verweigerte demonstrativ den Handschlag. Der AfD-Kandidat sah seine Wahl als Bestätigung des Wähler... zum Weiterlesen App herunterladen
willens, während die Grünen und die SPD das Ergebnis als Niederlage für die Demokratie und eine Katastrophe für das bestehende demokratische Bündnis bezeichneten. Die AfD wertete beide Abstimmungen als bedeutende Zäsur und sprach von einem "Dammbruch", der zeige, dass die "Brandmauer" der etablierten Parteien auf kommunaler Ebene gescheitert sei. Die Partei prognostiziert, dass es nur noch eine Frage der Zeit sei, bis AfD-Bürgermeister gewählt werden. CDU- und SPD-Politiker forderten dagegen Geschlossenheit, um das Vertrauen in demokratische Mehrheiten wiederherzustellen. Die AfD ist in Bad Salzuflen die drittstärkste Kraft und in Wattenscheid die viertstärkste Fraktion.

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