Wagenknecht krank, Entscheidung vertagt: BSW ringt um künftige Führung

RND.de

vor 16 Stunden

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Die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verschiebt Entscheidungen über die künftige Führung und den neuen Parteinamen, da die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht krankheitsbedingt nicht an einer Vorstandsklausur teilnehmen konnte. Ihre Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali kündigte an, dass die Festlegung der künftigen Rolle Wagenknechts und des neuen Namens in den kommenden Tagen erfolgen soll. Wagenknecht selbst hat bisher offengelassen, ob sie beim kommenden Parteitag im Monat darauf wieder für den Parteivorsitz kandidieren oder zurücktreten wird. Eine Sprecherin betonte jedoch, dass sie weiterhin eine führende Position im BSW bekleiden werde. Der Vorstand will am kommenden Dienstag über die künftige Personalbesetzung beraten und entscheiden, sofern Wagenknecht wieder anwesend ist. Auch die Rolle von Co-Chefin Mohamed Ali an der Parteispitze ist noch offen, sie will sich zunächst auf einen Gesamtvorschlag einigen. Das BSW wird sein Kürzel behalten, aber der Name "Bündnis Sahra Wagenknecht" wird nicht mehr verwendet. Aus über 3000 Namensvorschlägen sind 30 in die engere Auswahl gekommen, über einen neuen Namen soll ebenfalls am Dienstag beraten und dann dem Parteitag zur Abstimmung vo... zum Weiterlesen App herunterladen

rgelegt werden, wofür eine Zweidrittelmehrheit nötig ist. Auf der Klausur wurde zudem ein Leitantrag für den Parteitag erarbeitet, der die Kernpositionen des BSW hervorhebt. Darin wird die "Brandmauer" gegen die AfD kritisiert und die Zielsetzung formuliert, mindestens in allen ostdeutschen Landtagen vertreten zu sein. Für Koalitionen, die lediglich die AfD ausschließen sollen, steht das BSW nicht zur Verfügung. Stattdessen plädiert die Partei für "neue Wege" wie Expertenregierungen mit wechselnden Mehrheiten.

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