Wadephul nach Syrien-Äußerung in der Kritik: Ein moralischer Bankrott

Außenminister Johann Wadephul hat nach einem Besuch in Syrien erklärt, dass angesichts der Zerstörung durch den Bürgerkrieg derzeit kaum Menschen würdig leben könnten und er deshalb vorerst von Rückführungen abrate. Diese Aussage steht im Widerspruch zur Linie des Innenministers, der Abschiebungen nach Syrien plant. Kritiker wie der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Günter Krings argumentieren, der syrische Bürgerkrieg sei vorbei und eine Rückkehr sei für die meisten Syrer zumutbar. Die Debatte entzündet sich an der Frage, ob Wadephuls Äußerung angesichts der Lage in Syrien und der deutschen Gesetzeslage (die Zumutbarkeit einer Rückkehr verlangt) richtig ist. Befürworter von Wadephuls Haltung betonen, dass Syrien trotz des Endes des Bürgerkriegs eine humanitäre Krise durchlebt, mit zerstörter Infrastruktur und kaum bewohnbaren Häusern. Sie weisen darauf hin, dass eine Rückkehr nur dann sinnvoll sei, wenn die Betroffenen am Wiederaufbau beteiligt werden könnten, was derzeit aber kaum möglich sei. Zudem sei die Integration von Syrern in Deutschland erfolgreich, viele hätten sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen. Gegner der Aussage Wadephuls hingegen sehen darin ein legitimes Ziel, Flüchtlin... zum Weiterlesen App herunterladen