Die Koalition aus Union und SPD hat sich auf ein neues Wehrdienstgesetz geeinigt. Zukünftig sollen alle jungen Männer eines Jahrgangs gemustert werden, im Gegensatz zur bisherigen Praxis der zufälligen Auswahl. Eine Wehrpflicht soll aber vorerst nicht reaktiviert werden, da es innerhalb der SPD weiterhin Widerstände dagegen gibt. Stattdessen wird auf Freiwilligkeit gesetzt.
Sollten die freiwilligen Anwerbungen nicht ausreichen, um die NATO-Verpflichtungen bezüglich der Truppenstärke zu erfüllen, kann der Bundestag unter bestimmten Bedingungen die Wehrpflicht wieder einführen. Dies wäre dann der Fall, wenn sich die sicherheitspolitische Lage, insbesondere durch das Verhalten Russlands, weiter verschärft. Kritiker bemängeln, dass die Wehrpflicht angesichts der aktuellen Bedrohungslage bereits hätte aktiviert werden sollen.
Das neue Gesetz sieht einen "Aufwuchspfad mit klar definierten Zielkorridoren" vor, deren Fortschritt dem Bundestag halbjährlich gemeldet werden muss. Dies wird als Möglichkeit gesehen, die Zeit bis zu einer möglichen Reaktivierung der Wehrpflicht sinnvoll zu nutzen. Es wird auch die Diskussion über eine allgemeine Dienstpflicht fü... zum Weiterlesen App herunterladen
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